Die Wetterauer Landtagsabgeordnete Lisa Gnadl (SPD) hat bei der hessischen Landesregierung abgefragt, welche europäischen Fördermittel seit dem Beginn der aktuellen Förderperiode im Jahr 2014 in den Wetteraukreis geflossen sind und welche Maßnahmen daraus finanziert wurden (Landtagsdrucksache 20/321).
Seit dem Jahr 2014 sind nach der Aufstellung der Landesregierung bisher vier Projekte in der Wetterau aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung in Höhe von 839.307 Euro zugesagt worden. Bis Ende März wurden zudem Mittel aus dem Europäischen Sozialfonds in Höhe von 1.872.195 Euro für den Wetteraukreis bewilligt. Außerdem flossen über den Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des Ländlichen Raums und den Europäischen Garantiefonds für die Landwirtschaft rund 77 Millionen Euro in die Wetterau.
„Mit den Mitteln wurden beispielsweise Qualifizierungsprojekte für Jugendliche und Arbeitslose des Büdinger Vereins Jugendwerkstatt Hernnhaag, der Schottener Sozialen Dienste, des Berufsbildungswerks Südhessen oder des Friedbergers Vereins Trockendock gefördert. Auch das Übergangsmanagement von Strafgefangenen durch das Diakonische Werk Wetterau wird durch EU-Mittel gefördert“, erläutert die SPD-Landtagsabgeordnete. „Ebenso fließen EU-Mittel in die technische Ausstattung unserer Berufsschulen, den Tourismus in Gedern, die Dorfentwicklung in Büdingen, Florstadt und Reichelsheim, sowie in vielfältige Umweltschutzprojekte in der Landwirtschaft.“
Die meisten der Förderprojekte müssten von Bund, Land oder Kommune ko-finanziert werden, um einen effizienten Einsatz der europäischen Mittel sicherzustellen. „Das heißt aber auch, dass die EU-Mittel Investitionen im Sozialbereich und in der regionalen Entwicklung auslösen, die deutlich über die eigentliche Förderung hinausgingen“, so Gnadl.
EU-geförderte Projekte seien besonderes sichtbare Beispiele, wie die Europäische Union auch das tägliche Leben vor Ort beeinflussen. Gleichzeitig seien die Zuweisungen aus den verschiedenen Fördertöpfen auch die Wege, über die große Teile der deutschen EU-Beiträge zurück in die verschiedenen Regionen Deutschlands flössen. „Und dieses Geld ist sinnvoll ausgegeben, denn es hilft bei der Umsetzung der gesamteuropäischen Ziele wie etwa der Förderung des sozialen Zusammenhalts oder der Umgestaltung der Landwirtschaft“, so Gnadl.
Für die kommende Förderperiode ab dem Jahr 2020 wolle die SPD auf europäischer Ebene für eine stärkere Förderung ländlicher Gebiete einsetzen. „Die technische und soziale Infrastruktur muss in Europa auch im ländlichen Raum weiter ausgebaut werden, um ihn insbesondere für junge Menschen und Familien attraktiv zu halten“, heißt es dazu im Wahlprogramm der Sozialdemokraten für die Europawahl am 26. Mai.