
Die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Lisa Gnadl, sieht Personenüberschneidungen zwischen der AfD-Jugendorganisation Junge Alternative, führenden AfD-Funktionären und rechtsextremistischen Gruppierungen. Dies ergebe sich aus der Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der SPD-Fraktion.
Gnadl, die auch Sprecherin der Fraktion gegen Rechtsextremismus ist, forderte die Landesregierung deswegen auf, die engen Verbindungen zwischen der AfD-Jugend und den einschlägigen Rechtsextremen genau zu beobachten. Sie sagte: Es kann keinen Zweifel daran geben, dass die AfD nicht nur rechtsnationalistisch ist, sondern auch Rechtsextremen eine Heimat bietet. Eine demokratische Partei aber lässt Verflechtungen ihrer Mitglieder und Funktionäre mit rechtsextremen Gruppen nicht zu. Wir erwarten daher, dass die Sicherheitsbehörden die Lage im Auge behalten.
Zum Hintergrund erläuterte Lisa Gnadl, es habe im Frühsommer Medienberichte über das Landestreffen der Jungen Alternativen im Haus der völkischen Burschenschaft Germania in Marburg gegeben. Dies habe die SPD-Fraktion zum Anlass genommen, die Landesregierung nach Erkenntnissen über die Zusammenarbeit zwischen der AfD und der rechtsextremen Szene zu fragen.
So zeichne beispielsweise der hessische AfD-Funktionär Andreas Lichert verantwortlich für das Institut für Staatspolitik, das auch nach Auskunft der Landesregierung regen Kontakt zu rechtsextremen Gruppen pflege. Nach Auskunft der Landesregierung gibt es Personen, die sowohl in rechtsextremen Gruppierungen als auch in der Jungen Alternative und der AfD aktiv sind. Daneben gab es gemeinsame Auftritte von Funktionären der AfD mit rechtsextremen Gruppen. Außerdem, so die Landesregierung, bestehen konkrete Verbindungen der AfD-Jugend zur Identitäten Bewegung und der neurechten Ein-Prozent-Initiative.
Die Verstrickungen der AfD mit rechtsextremen Gruppen sind beunruhigend und es bedarf dringend einer umfassenden Beobachtung und Aufklärung dieser Umtriebe, so Lisa Gnadl.