Lisa Gnadl und Bettina Müller (SPD): Hessische SPD will Familien entlasten und Kita-Gebühren abschaffen
Am Rande des „Hessengipfels“ der hessischen SPD in Friedewald diskutierten die Wetterauer Landtagsabgeordnete Lisa Gnadl und die örtliche Bundestagsabgeordnete Bettina Müller mit der neuen Generalsekretärin der Bundes-SPD, Katarina Barley, über den Beschluss der hessischen Sozialdemokraten, in Hessen die Gebühren für die Kindertagesstätten und Kinderkrippen abzuschaffen zu wollen.
„Eines der wichtigsten Ziele der Sozialdemokratie ist, kostenfreien Zugang zu Bildung für alle zu ermöglichen. Die Schulen und Hochschulen sind heute schon gebührenfrei, das muss endlich auch für die Kindertageseinrichtungen gelten, vor allem, weil sie eine immer wichtigere Rolle bei der frühkindlichen Förderung spielen und die Basis für gleiche Bildungschancen in der Schule legen“, so die Bundestagsabgeordnete Bettina Müller.
Für die Landtagsabgeordnete Lisa Gnadl sind gebührenfreie Kitas auch sozialpolitisch notwendig: „Die Abschaffung der Kita-Gebühren wäre eine spürbare Entlastung für junge Familien in Hessen und auch ein wichtiger Beitrag zur besseren Vereinbarkeit von Beruf und Familie. Die SPD will für mehr sozialen Zusammenhalt in Hessen sorgen. Die Beseitigung der Kita-Gebühren ist dafür ein wichtiger Baustein“, so Gnadl.
Das hessische Nachbarbundesland Rheinland-Pfalz, das schon früher die notwendigen sozialpolitischen Prioritäten gesetzt hat und in dem die Gebühren für Kindertageseinrichtungen bereits abgeschafft sind, habe gute Erfahrungen mit der Gebührenfreiheit gesammelt, wusste die aus dem rheinland-pfälzischen Trier stammende SPD-Generalsekretärin Katarina Barley zu berichten.
Die hessische SPD will diesem Beispiel folgen und schrittweise alle Kita-Jahre beitragsfrei stellen. Dabei sollen den Städten und Gemeinden die wegfallenden Elternbeiträge vollständig aus dem Landeshaushalt erstattet werden.
„Für uns ist klar, dass wir die Entlastung der Familien wollen, das Ganze aber nicht zu Lasten der Kommunen gehen darf. Hessen hat, wenn politisch die richtigen Prioritäten gesetzt werden, die Mittel, um die Elternbeiträge abzuschaffen und diese den Kommunen durch Landesmittel zu ersetzen. Spätestens wenn die Neuregelung des Länderfinanzausgleichs zusätzliche Spielräume eröffnet, darf es hier keine Ausreden mehr geben“, so Lisa Gnadl.
Zusätzlich kündigte die Landtagsabgeordnete an, dass die hessische SPD in Kürze ein weiteres Maßnahmenpaket vorlegen werde, das die Pflege in Hessen stärken solle. „Für die Hessen-SPD haben Familien Vorrang und das gilt für alle Generationen, wie wir jetzt mit unseren Beschlüssen zu den Kitas gezeigt haben und wie wir es auch mit unserem Pflege-Paket zeigen werden“, so Gnadl abschließend.