Lisa Gnadl (SPD) stellt parlamentarische Anfrage zu Wetterauer Sanierungsprojekten

Das Land Hessen hatte kürzlich eine sogenannte „Sanierungsoffensive“ gestartet, um auf den schlechten Zustand vieler Landesstraßen und des Radwegenetzes zu reagieren. Jetzt meldet sich die Wetterauer SPD-Landtagsabgeordnete Lisa Gnadl zu Wort: Mit einer parlamentarischen Anfrage, die sie vergangene Woche im Hessischen Landtag gestellt hatte, will sie mehr über die Situation in der Wetterau erfahren.

So will die Landtagsabgeordnete Gnadl wissen, wie die von Verkehrsminister Al Wazir vorgelegte Prioritätenliste für den Landesstraßenbau zustande gekommen sei. Es müsse öffentlich gemacht werden, so die SPD-Politikerin, nach welchen Kriterien die zu sanierenden Straßen ausgewählt wurden, wie wichtig Wetterauer Sanierungsprojekte seien und in welchem Zustand sich alle anderen Wetterauer Landesstraßen befänden. Unklar sei noch, ob die Kommunen überhaupt in den Prozess einbezogen wurden und wann mit der Sanierung begonnen werden soll. „Außerdem stehen alle Landesstraßenbauprojekte, die in der Sanierungsliste enthalten sind, unter Finanzierungsvorbehalt der nächsten Haushaltsjahre. So kann eine ernstgemeinte Sanierung nicht funktionieren“, erklärt die SPD-Abgeordnete.

Beim Ausbau von Radwegen entlang von Landesstraßen stelle sich für Gnadl die Frage, ob die angekündigten Mittel für den Ausbau der Radwegenetze überhaupt ausreichten. Sowohl der Allgemeine Deutsche Fahrrad-Club als auch die SPD-Fraktion sind der Überzeugung, dass es sich bei den geplanten Geldern um nichts Weiteres als einen Tropfen auf dem heißen Stein handle. Gnadl erklärt hierzu: „Vier Millionen Euro Landesmittel für Radwege im Jahr für ganz Hessen reichen hinten und vorne nicht aus.“